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Tags: ratgeber recht gratis rechtsfragen urteil
Einträge: 87 Kategorie: Recht
hinzugefügt am: 01.11.2008 - 15:24:29 aktualisiert am: 20.01.2019 - 17:50:12
 
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Durchsuchungen
Zu den unangenehmsten Erlebnissen, die man im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren haben kann, zählen Hausdurchsuchungen. Selten findet die Polizei das, wofür sie kam, aber sehr häufig findet sie irgendetwas. Deshalb sind Durchsuchungen bei den Verfolgungsbehörden auch sehr beliebt. Zunächst dürften Durchsuchungen grundsätzlich nur durc...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/strafrecht/durchsuchunge ...
Eintrag vom: 11:36:04 - 18.09.2013
Umgang mit Polizei
Die Aufgabe der Polizei ist es, Straftaten zu verhindern und aufzuklären. Zwar wäre es auch Aufgabe der Polizei, entlastendes Material zu Gunsten der Beschuldigten zu ermitteln; in der Praxis ist dies jedoch von untergeordneter Bedeutung. Für die Beförderung von Polizeibeamten spielt es keine Rolle, wie häufig die Unschuld eines Verdächtige...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/strafrecht/umgang-mit-po ...
Eintrag vom: 11:33:19 - 18.09.2013
Bedeutung der Grundregel: Schweigen
Darüber was ein Strafverteidiger für seinen Mandanten tun kann, bestimmt zu einem großen Teil der Mandant selbst. Dies beginnt beim "schuldigen" Mandaten mit der "Spurenlage" die er legt; das beinhaltet auch schriftliche Aufzeichnungen oder Gespräche mit Dritten über die Straftat. Welche Verteidigungsmöglichkeiten es gibt, hat der Mandant also zu e...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/strafrecht/bedeutung-der ...
Eintrag vom: 11:32:17 - 18.09.2013
Vernehmungen - Fehler vermeiden
Für den Ausgang eines Strafverfahrens ist oft der Anfang des Verfahrens von entscheidender Bedeutung. Der erste Kontakt mit der Polizei und die Wahl des anwaltlichen Beistandes können das Verfahren von Anfang an bestimmen. Niemand ist gegenüber Polizeibeamten verpflichtet, (außer Personalien) Angaben zu machen. Dieser Grundsatz gilt für Besc...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/strafrecht/vernehmungen- ...
Eintrag vom: 11:30:56 - 18.09.2013
Die Funktion des Strafverteidigers
Der Beschuldigte/Angeklagte ist "Objekt" eines Verfahrens, mit dem er meist noch nicht zu tun hatte. Das Strafverfahren wird von Juristen nach Regeln betrieben, die für Nichtjuristen kaum zu durchschauen sind. Der Strafverteidiger hat die Aufgabe, den Mandanten zu beraten und ihn durch das Verfahren zu "führen". Der Verteidiger hat die prozessuale...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/strafrecht/die-funktion- ...
Eintrag vom: 11:29:17 - 18.09.2013
Abmahnung wegen wettbewerbsrechtlich unzulässiger AGB
Die meisten Unternehmen machen Gebrauch von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - nicht selten auch, um ihren Hinweis- und Aufklärungspflichten ordnungsgemäß nachzukommen - wenn sie Waren oder Dienstleistungen über das Internet veräußern. Jedoch haben die Vorteile für den Unternehmer bei der Gestaltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen meist Vorrang...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/wettbewerbsrecht/abmahnu ...
Eintrag vom: 12:45:22 - 09.09.2013
Abmahnung Karsten Fenner, fantastic-movieworld, durch CSR Rechtsanwälte
Uns gehen heute, 24.06.2013, mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu, die Karsten Fenner, handelnd unter der Bezeichnung fantastic-movieworld, aus Schnaittenbach, durch Rechtsanwalt Christoph Schmietenknop von der C-S-R Rechtsanwaltskanzlei aus Ettlingen, gegenüber Privatverkäufern auf der Internethandelsplattform eBay hat aussprechen lassen.Abmahner Ka...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/wettbewerbsrecht/abmahnu ...
Eintrag vom: 11:25:04 - 24.06.2013
Vorsicht bei der (Um-)Etikettierung von Lebensmitteln
Bei der (Um-)Etikettierung von Lebensmitteln ist stets größte Vorsicht geboten. Hier lauern zahlreiche Fallstricke, die zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch die Konkurrenz oder auch zu einer Beanstandung durch die zuständige Behörde führen können. So hat der Bundesgerichtshof in diesem Zusammenhang mit Urteil vom 22. November 2012, Az. I ...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/wettbewerbsrecht/vorsich ...
Eintrag vom: 09:32:48 - 13.06.2013
SGB II und Stiefvater
Das Bundessozialgericht hat durch Urteil vom 23.05.2013 B 4 AS 67/11R eine weitere Entscheidung zu § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB II getroffen. Danach hat ein Stiefkind bei ausreichendem Gehalt des Stiefvaters keinen Anspruch auf SGB II Leistungen.   Das Gericht hat unter anderem dazu ausgeführt, dass unter Zugrundelegung des § 9 Abs. 2 Satz 2 SGB...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/sozialrecht/sgb-ii-und-s ...
Eintrag vom: 12:53:10 - 30.05.2013
Einstweilige Verfügung der Body Point Products GmbH durch Sandhage Rechtsanwälte
Die Düsseldorfer Firma Body Point Products GmbH lässt nach Abmahnung durch ihre in Berlin ansässigen Rechtsanwälte Sandhage eine einstweilige Verfügung beantragen!Aus gegebenem Anlass weisen wir die Betroffenen nochmals darauf hin, dass die Firma Body Point Products GmbH, Düsseldorf,- jeweils nach erfolgloser Abmahnung - in zwei uns bekannten Fällen Antrag a...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/wettbewerbsrecht/einstwe ...
Eintrag vom: 14:52:01 - 21.05.2013
Bearbeitungsgebühr bei Verbraucherdarlehensverträgen
Fast jeder hat schon mal darüber nachgedacht, sich eines Verbraucherdarlehens zu bedienen. Sei es für ein neues Auto, neue Möbel oder ähnliches. Dabei geht man davon aus, dass die errechneten Zinsen und Gebühren, die von den betreffenden Banken berechnet werden, auch der Richtigkeit entsprechen. In sehr vie...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/zivilrecht/bearbeitungsg ...
Eintrag vom: 16:47:41 - 08.05.2013
Reisezeit und Abgeltung im Arbeitsvertrag
In vielen Verträgen findet sich eine formularmäßige Klausel, nach der "sämtliche Reisetätigkeiten mit der vertraglichen Vergütung abgegolten sind". Will der Arbeitnehmer nunmehr die Reisetätigkeit bezahlt bekommen, wird der Arbeitgeber in einer Vielzahl von Fällen auf diese Vertragsklausel hinweisen und die Zahlung ablehnen. Dem hat das BAG mi...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/arbeitsrecht/reisezeit-u ...
Eintrag vom: 06:29:46 - 08.05.2013
Rückforderungsansprüchen von Schwiegereltern
Ist die Ehe gescheitert, kommt es leider häufig vor, dass spätestens dann die Schwiegereltern sich einschalten und ihre Kontoauszüge auf mögliche Zuwendungen an das Schwiegerkind hin überprüfen. Wird eine Zuwendung festgestellt, dauert es meistens nicht lange, bis der freundliche Anwaltsbrief die Rückforderung unter Fristsetzung ausspricht. M...
http://anwaltstipps.recht-gehabt.de/familienrecht/rueckforde ...
Eintrag vom: 06:16:42 - 08.05.2013
Abmahnung body point products GmbH durch Sandhage Rechtsanwälte - Indizien für Rechtsmissbrauch
Weitere Informationen zu dem gemutmaßten Abmahnmissbrauch der Firma body point products GmbH, vertreten durch Rechtsanwältin Katrin Sandhage und Rechtsanwalt Gereon Sandhage Betroffene, die eine Abmahnung der Sandhage Rechtsanwälte im Namen der Firma body point products GmbH, Düsseldorf, erhalten haben, machen wir aus gegebenem Anlass darauf aufmerksam,...
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Eintrag vom: 08:44:27 - 24.04.2013
Abmahnung Body Point Products GmbH durch Sandhage Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Gereon Sandhage von der Kanzlei der Sandhage Rechtsanwälte tritt aktuell einmal mehr in den Mittelpunkt wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Diesmal sprechen die Sandhage Rechtsanwälte eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im Namen der Düsseldorfer Firma Body Point Products GmbH aus.Rechtsanwalt Gereon Sandhage erklärt dem Empfänger der Abmahnung ...
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Eintrag vom: 12:08:09 - 16.04.2013
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